Monatliche Archive: Januar 2020

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Die Generalsekretäre der Parteien stimmen sich ab zum Thema Gewalt gegen Kommunalpolitiker

Nachrichten

Die CDU-Zentrale meldet heute auf Twitter, dass sich Generalsekretär Paul Ziemiak mit seinen KollegInnen der SPD, FDP, der Linken und Bündnis90/Grüne getroffen hat, um über „#Gewalt und #Hetze gegen #Kommunalpolitiker und #Einsatzkräfte“ zu sprechen. Hier der Link.

Im Folgenden wird uns nicht klar, was man genau tun will. Aus unseren eigenen Gesprächen wissen wir, dass die Parteien und die ihnen nahestehenden Stiftungen alle auf der Suche sind und unsere Ideen an vielen Stellen als eine gute Ergänzung ansehen.

re:publica 20 – Wir wollen uns vorstellen und Feedback einholen

Starke Demokratie

Aus unserem Team planen Niels Fischer und Meinolf Meyer die Teilnahme an der re:publica 20 ein. Wir wollen uns noch weiter vernetzen, andere Akteure im Bereich Kampf gegen Hass im Netz bzw. Gewalt in der Politik kennen lernen. Wir melden eine Feedback-Session zu unseren Dokumenten und Planungen im sog. Off-Stage Programm an am 7. Mai 2020 (Link hier)

[Späterer Nachtrag: Wir viele anderen Konferenzen fällt natürlich auf die re:publica 20, die Anfang Mai in Berlin stattfinden sollte, den Einschränkungen zur Eindämmung von Covid-19 zum Opfer]

„Anstand wagen“: Kommentar in der Zeit zur Gewalt gegen Politiker und Amtspersonen

Nachrichten

Der lesenswerte Kommentar von Marc Brost von heute (Link hier) beschäftigt sich mit dem, was heute an verbaler und tatsächlicher Gewalt schon auf dem Weg ist, „normal“ zu werden. Er ruft dazu auf, darauf zu achten, welchen Umgang wir zulassen gegenüber denen, „die sich hervorwagen, in der Bundespolitik ebenso wie im Kleinen vor Ort“. Denn die Demokratie lebt von ihnen.