Stefanie Fricke hat mit Inga Draeger, der Geschäftsführerin von ichbinhier.eu, ein intensives, spannendes Gespräch über Digitale Zivilcourage durch aktive Gegenrede im Netz geführt. Sie erklärt die Arbeit von ichbinhier, die als Facebook-Gruppe begonnen hat: Wie arbeitet ichbinhier? Was heisst aktive Gegenrede? Wie können Solidaritätsaktionen gestaltet werden? Was steckt hinter dem 4×4 der Deeskalation? Welche Veränderungen stellt Inga Dräger seit dem Beginn der Pandemie fest?
Hier der Link zum Anhören – es gibt bis zur letzten Minute gute praktische Hinweise, auch für Menschen in Kommunalpolitik.
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Der von der Bundesregierung im März 2020 eingesetzte Kabinettausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus hat einen Maßnahmenkatalog vereinbart und diesen der Bundesregierung zur Verabschiedung vorgelegt. Unter den zahlreichen Vorschlägen finden sich auch Maßnahmen zur Unterstützung von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern. Es sollen insbesondere Regelungsvorschläge für Änderungen des Strafgesetzbuches zur Bekämpfung sogenannter Feindeslisten sowie zur Strafbarkeit von verhetzenden Beleidigungen erarbeitet werden (Vorschlag Nr. 34). Außerdem wird geprüft, ob weiterer Handlungsbedarf im Hinblick auf die Bekämpfung von Cyberstalking und der Verbesserung des Schutzes von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern besteht (Vorschlag Nr. 34). Zusätzlich soll das politische und gesellschaftliche Engagement von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte gefördert werden (Vorschlag Nr. 12).
Digitale Gewalt – Warum wir uns als Gesamtgesellschaft dagegen stellen müssen, darüber spricht unsere Podcasterin Stefanie Fricke in der dritten Podcastfolge mit der Geschäftsführerin der Initiative HateAid, Anna-Lena von Hodenberg. 37 Minuten. Hier der Link zum Anhören.
In der zweiten Folge sprechen Stefan Simon, Niels Fischer und Meinolf Meyer unter anderem über Vernetzung und Erfahrungsaustausch mit Kooperationspartnern sowie über die Finanzierung des Vereins Starke Demokratie e. V.
20 Minuten. Hier der Link zum Anhören.
Martina Behm-Steck aus Bad Segeberg in Schleswig-Holstein hat in 2020 eine Podcast Reihe gestartet. Sie war eine wichtige frühe Unterstützung und Ermunterung in der Gründungsphase des Vereins. In ihrer vierten Folge hat sie unseren Mitgründer und Vorstand Meinolf Meyer zu Starke Demokratie e. V. befragt, und zu einer Reihe ganz anderer Dinge (Dekorieren politisch aktive junge Leute ihre Kinderzimmer mit Postern von Bundeskanzlern?). Hier die Folge.
In der ersten Folge spricht unser Podcast-Macher Stefan Simon mit Meinolf Meyer, dem Initiator und Mitgründer von Starke Demokratie. 12 Minuten. Hier der Link zum Anhören.
Die Hertie-Stiftung hat einen Bereich Demokratie Stärken, der wichtige Projekte in diesem Bereich betreibt. Die bundesweit profilierte Journalistin Elisabeth Niejahr verantwortet die Arbeit als Geschäftsführerin. Nun hat die die Hertie-Stiftung in ihrem Newsletter Mai (hier der Link) an den Mord an Walter Lübcke am 2. Juni 2019 erinnert, der ja ein Auslöser für unseren Verein war. Sehr gut, dass auch dazu aufgerufen wird, KommunalpolitikerInnen in Deutschland nicht allein zu lassen, zu unterstützen – also zu stärken. Das passt doch!
Wir suchen für eine Reihe von wichtigen Aufgaben noch Mitstreiter bei Starke Demokratie. Seit heute posten wir unsere Aufgaben, die von externer Kommunikation bis zum Leiten von Veranstaltungen reichen können, auf der Plattform govolunteer.com. Hier der Link zu uns.
Wir haben uns für das Profi-Tool Mailchimp entschieden zum sicheren Verwalten von Mail-Adressen und versenden heute unseren ersten Newsletter an „Friends&Family“, besonders an alle, die die Gründer in den letzten 10 Monaten beraten, ermuntert, angefeuert und kritisch begleitet haben. Über 50 Adressaten lesen über unseren Stand der Dinge und die neue Planung angesichts Covid-19. Hier kann man unsere Newsletter abonnieren: Link
Das NZK, eine vom Bundesinnenministerium geförderte Forschungsstelle, hat eine sehr gute PDF-Broschüre zum Thema „Umgang mit Hass und Bedrohung“ für Menschen in der Kommunalpolitik erstellt. Wir sind mit dem verantwortlichen Mitarbeiter, Marcus Kober, in gutem Kontakt. Download-Link.
Heute haben wir einen weiteren, letzten Notar Termin zur Anmeldung des Vereins im Vereinsregister des Amtsgerichts Hamburg. Eine weitere Runde war notwendig nach Feedback des Gerichts und des Finanzamts zu den Gründungsunterlagen.
Gefahr für die Demokratie – Wer schützt Kommunalpolitiker vor Hass und Hetze?
1.241 politisch motivierte Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger verzeichnete die Polizei allein im Jahr 2019. Hinzu kommen Bedrohungen und Hassmails, denen sich Kommunalpolitiker ausgesetzt sehen. Längst fordern die Betroffenen ein entschlossenes Entgegentreten. Doch wie kann das aussehen?
40 Prozent aller Rathäuser, so eine Umfrage der Zeitschrift „Kommunal“, sind von Drohungen betroffen. Dass man sie ernst nehmen muss, zeigt u.a. der Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke. In den Kommunen breitet sich Unsicherheit aus. Wie kann der Staat seine Volksvertreter und damit unsere Demokratie in Zeiten eskalierender Aggressionen schützen?
Gesprächsgäste der Diskussion im Deutschlandfunk:
Barbara Lüke, Bürgermeisterin in Pulsnitz, Sachsen
Andreas Hollstein, Bürgermeister in Altena, NRW
Burkhard Jung, Präsident des Deutschen Städtetages und Oberbürgermeister in Leipzig
Petric Kleine, Präsident des Landeskriminalamtes Sachsen, Dresden
Dr. phil. Oliver Decker, Direktor des Kompetenzzentrums für Rechtsextremismus- und Demokratieforschung an der Universität Leipzig
Rebecca Piron, Redakteurin des Fachmagazins „Kommunal“, Berlin
Mehr Details und Möglichkeit zum Anhören hier.
Eine gute Nachricht: Die Süddeutsche Zeitung meldet, dass der Freistaat Bayern einen erfahrenen Extremismus-Ermittler zur zentralen Anlaufstelle für Ermittlungen zum Online-Hass ernannt hat. Die Entscheidung wird auch mit den vielen gemeldeten Bedrohungen gegenüber Bürgermeistern und anderen Kommunalpolitikern begründet. Voller Artikel hier.
Die Bosch-Stiftung hat einen Bereich Bürgergesellschaft, in dem auch unser Thema zum Umgang unserer Gesellschaft mit politisch aktiven Menschen verankert sein könnte. Hier der Link zur Website. Wir vertagen tiefere Gespräche über eine Kooperation oder eine Förderung, da die Stiftung zur Zeit einen Strategie-Prozess durchläuft, dessen Ergebnisse erst im Sommer 2020 bekannt sein werden.
Am 09. Februar auf Phönix, aber jederzeit abrufbar hier: Ein Bürgermeister mit Waffenschein? Zum Schutz von Leib und Leben? Im niederrheinischen Kamp-Lintfort wäre es beinahe so gekommen. Der amtierende Bürgermeister sah angesichts von massiven Drohungen keine andere Wahl. Immer häufiger werden Kommunalpolitiker Ziel von verbaler und handgreiflicher Gewalt. Woher kommen diese Angriffe? Welche Gegenmaßnahmen sind nötig?
Moderatorin Anke Plättner diskutiert mit:
– Silvia Kugelmann, parteilose Bürgermeisterin Kutzenhausen/Landkreis Augsburg
– Markus Nierth, ehem. parteiloser Bürgermeister Tröglitz/Sachsen-Anhalt
– Prof. Dieter Frey,Center for Leadership and People Management Uni München/Hanns Seidel Stiftung
– Dirk Neubauer, Bürgermeister Augustusburg