„Mehr als jeder zehnte Betroffene hat schon einmal eine Amtsniederlegung erwogen bzw. angegeben, nicht erneut zu kandidieren.“ Zu dieser Erkenntnis ist das Kommunale Monitoring des Motra Verbund gekommen, welches Anfang des Monats erschienen ist.
Lest es hier.
Wir sind das Projekt der Woche der Kampagne Engagement Macht Stark! Danke für die Ehrung unserer ehrenamtlichen Arbeit! Aktuell suchen wir auch weitere ehrenamtliche Mitstreiter*innen: https://starkedemokratie.de/selbst-helfen/
Wie gehen Kommunalpolitikerinnen mit Hass und Hetze um? Dieser ist häufig enthemmter und sexualisierter als bei ihren männlichen Amtskollegen. Ihre Geschichten und Forderungen machen deutlich: Sicherheitsbehörden, Politik und Zivilgesellschaft müssen verstärkt am Schutz von Kommunalpolitiker*innen arbeiten!
Den Artikel der Brigitte findet ihr hier.
Nancy Faeser hat auf dem Kommunalkongress des Deutschen Städte- und Gemeindebunds auf den Schutz von kommunalen Amts- und Mandatsträger*innen hingewiesen. Wie eine “Allianz zum Schutz kommunaler Mandaträger” Vorschläge einbringen soll, bleibt weiterhin offen und muss dringend konkretisiert werden.
„Mehr Respekt bitte!“ in ihrer neuen Studie geht die Körber-Stiftung auf die immer größer werdenden Probleme durch raue Diskussionskulturen ein. Ein Thema, dessen Relevanz auch wir in unserer Arbeit immer stärker spüren.
Diesen Sonntag (08.05) sind wir als Verein auf der Ehrenamts-Messe „Aktivoli“ in Hamburg anzutreffen. Wir freuen uns darauf, viele Interessierte kennenzulernen und spannende Gespräche über die Kommunalpolitik und die Arbeit bei uns im Verein zu führen.
Um Nutzer*innen von Online-Plattformen zu schützen, hat sich am Wochenende die EU Kommission auf den Digital Services Act geeinigt. Als Verein hoffen wir vor allem, dass somit auch Kommunalpolitiker*innen zukünftig weniger unter Hass und Hetze leiden.
Unsere Arbeit bekommt den Preis “Aktiv für Demokratie und Toleranz”!
Die Preisverleihung durch das Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt findet ihr am 04.04. um 15:30 auf YouTube: https://bit.ly/3NDY3Gs
Für das Bundesministerium des Inneren und für Heimat hat Nancy Faeser in der vergangenen Woche den Aktionsplan gegen Rechtsextremismus vorgestellt.
Dabei ist es für uns als Verein sowie für alle Kommunalpolitiker*innen wichtig zu sehen, dass das Leid, welches ertragen werden muss, anerkannt und bekämpft wird
„Und jede und jeder, der sich engagiert […] der kämpft auch den Kampf um die Zukunft der Demokratie.“
In seiner Rede hat Bundespraesident Frank Walter Steinmeier ein wichtiges Zeichen gesetzt, welches auch die Motivation unserer Arbeit im Verein wiederspiegelt.
Ein Sieg für Renate Künast und alle von Hate Speech betroffenen Menschen in der Kommunalpolitik. Das Bundesverfassungsgericht urteilte nun in dem Verfahren, das Renate Künast aufgrund von auf Facebook geäußerten Hasskommentaren anstrengte und hob die Entscheidungen der Berliner Zivilgerichte auf. Frau Künast klagte auf Herausgabe der Daten der Kommentierenden, um diese auch auf zivilrechtlichem Wege verfolgen zu können. Diese Klagen wiesen die Berliner Zivilgerichte teilweise ab.
Nach Auffassung des Bundesverfassungsgerichts verletzten die zivilgerichtlichen Urteile Künasts Persönlichkeitsrecht aufgrund der mangelnden Abwägung mit der Meinungsfreiheit der Kommentierenden. Die Berliner Gerichte müssen nun unter Berücksichtigung der Rechtsauffassung des Bundesverfassungsgerichts neu entscheiden.
Im Jahr 2021 haben wir viel als Verein geschafft und freuen uns deswegen umso mehr auf ein erfolgreiches und spannendes Jahr 2022!
Wir haben unsere ersten Workshops durchführen können und haben Corona zum Trotz virtuell Kommunalpolitiker*innen auf Hass und Bedrohung im Amt und Privatleben vorbereitet. Im kommenden Jahr möchten wir unsere Workshops noch mehr Kommunalpolitiker*innen bundesweit zugänglich machen.
Unser Verein ist als Teil des Projektes Stark im Amt der Körber-Stiftung aufgenommen worden und wir sind stolz darauf, dass unser ehrenamtliches Engagement in diesem Jahr vom Bundesinnenministerium gewürdigt wurde.
Wir sind als Verein um viele tolle neue Mitglieder gewachsen und konnten diesen Sommer nach über einem Jahr virtueller Treffen das erste Mal „in echt“ zusammen kommen. Jetzt freuen wir uns darauf, weiterhin zu wachsen und engagierte Menschen mit in unser Team aufzunehmen.
Wir danken der Hermann Ehlers Stiftung e.V., der Parteischule der SPD, der Konrad Adenauer Stiftung, dem LandesFrauenrat Schleswig-Holstein, der Körber-Stiftung, dem VFB Salzwedel e.V. und HateAid für die Zusammenarbeit und freuen uns auf weitere Projekte und Partnerschaften.
In einem Artikel der Deutschlandfunk Narichten geht es um die Angst, welche inzwischen Teil des Arbeitsalltags von Kommunalpolitiker*innen geworden ist. Gerd Landsberg vom Deutscher Städte- und Gemeindebund spricht die Gefahr an, welche damit für die Kommunalpolitik einhergeht.
Tipp für den Norden: Am 27.10 veranstalt die Hermann Ehlers Stiftung und Akademie ein Podiumsgespräch zum Thema #Ehrenamt und #Engagement in der Politik: Direkte Demokratie als Partizipationsmittel der Zukunft? Weitere Informationen zu dieser spannenden Diskussion findet ihr hier.
Einer unserer Gründer und aktuellen Vorstände des Vereins Niels Fischer fasst gut zusammen, was viele von uns bewegt. Um die Zukunft der #Demokratie zu schützen, müssen wir heute schon anfangen, die einzelnen #Kommunalpolitiker*innen zu unterstützen.
