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Podcast Folge 4: Aktive Gegenrede gegen Hass im Netz mit Inga Draeger von Ichbinhier.eu

Stefanie Fricke hat mit Inga Draeger, der Geschäftsführerin von ichbinhier.eu, ein intensives, spannendes Gespräch über Digitale Zivilcourage durch aktive Gegenrede im Netz geführt. Sie erklärt die Arbeit von ichbinhier, die als Facebook-Gruppe begonnen hat: Wie arbeitet ichbinhier? Was heisst aktive Gegenrede? Wie können Solidaritätsaktionen gestaltet werden? Was steckt hinter dem 4×4 der Deeskalation? Welche Veränderungen stellt Inga Dräger seit dem Beginn der Pandemie fest?

Hier der Link zum Anhören – es gibt bis zur letzten Minute gute praktische Hinweise, auch für Menschen in Kommunalpolitik.

Kabinettausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus legt Maßnahmenkatalog vor

Der von der Bundesregierung im März 2020 eingesetzte Kabinettausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus hat einen Maßnahmenkatalog vereinbart und diesen der Bundesregierung zur Verabschiedung vorgelegt. Unter den zahlreichen Vorschlägen finden sich auch Maßnahmen zur Unterstützung von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern. Es sollen insbesondere Regelungsvorschläge für Änderungen des Strafgesetzbuches zur Bekämpfung sogenannter Feindeslisten sowie zur Strafbarkeit von verhetzenden Beleidigungen erarbeitet werden (Vorschlag Nr. 34). Außerdem wird geprüft, ob weiterer Handlungsbedarf im Hinblick auf die Bekämpfung von Cyberstalking und der Verbesserung des Schutzes von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern besteht (Vorschlag Nr. 34). Zusätzlich soll das politische und gesellschaftliche Engagement von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte gefördert werden (Vorschlag Nr. 12).

Podcast Folge 3: Digitale Gewalt mit AnnaLena von Hodenberg von HateAid

Digitale Gewalt – Warum wir uns als Gesamtgesellschaft dagegen stellen müssen, darüber spricht unsere Podcasterin Stefanie Fricke in der dritten Podcastfolge mit der Geschäftsführerin der Initiative HateAid, Anna-Lena von Hodenberg. 37 Minuten. Hier der Link zum Anhören.

Mitgründer Meinolf Meyer im Liberalla-Podcast

Martina Behm-Steck aus Bad Segeberg in Schleswig-Holstein hat in 2020 eine Podcast Reihe gestartet. Sie war eine wichtige frühe Unterstützung und Ermunterung in der Gründungsphase des Vereins. In ihrer vierten Folge hat sie unseren Mitgründer und Vorstand Meinolf Meyer zu Starke Demokratie e. V. befragt, und zu einer Reihe ganz anderer Dinge (Dekorieren politisch aktive junge Leute ihre Kinderzimmer mit Postern von Bundeskanzlern?). Hier die Folge.

Gemeinnützige Hertie-Stiftung: Newsletter Demokratie Mai 2020

Die Hertie-Stiftung hat einen Bereich Demokratie Stärken, der wichtige Projekte in diesem Bereich betreibt. Die bundesweit profilierte Journalistin Elisabeth Niejahr verantwortet die Arbeit als Geschäftsführerin. Nun hat die die Hertie-Stiftung in ihrem Newsletter Mai (hier der Link) an den Mord an Walter Lübcke am 2. Juni 2019 erinnert, der ja ein Auslöser für unseren Verein war. Sehr gut, dass auch dazu aufgerufen wird, KommunalpolitikerInnen in Deutschland nicht allein zu lassen, zu unterstützen – also zu stärken. Das passt doch!

23. April 2020 – Erster Newsletter

Wir haben uns für das Profi-Tool Mailchimp entschieden zum sicheren Verwalten von Mail-Adressen und versenden heute unseren ersten Newsletter an „Friends&Family“, besonders an alle, die die Gründer in den letzten 10 Monaten beraten, ermuntert, angefeuert und kritisch begleitet haben. Über 50 Adressaten lesen über unseren Stand der Dinge und die neue Planung angesichts Covid-19. Hier kann man unsere Newsletter abonnieren: Link

Hör-Tipp: Diskussion mit Andreas Hollstein und anderen in Leipzig

Gefahr für die Demokratie – Wer schützt Kommunalpolitiker vor Hass und Hetze?

1.241 politisch motivierte Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger verzeichnete die Polizei allein im Jahr 2019. Hinzu kommen Bedrohungen und Hassmails, denen sich Kommunalpolitiker ausgesetzt sehen. Längst fordern die Betroffenen ein entschlossenes Entgegentreten. Doch wie kann das aussehen?

40 Prozent aller Rathäuser, so eine Umfrage der Zeitschrift „Kommunal“, sind von Drohungen betroffen. Dass man sie ernst nehmen muss, zeigt u.a. der Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke. In den Kommunen breitet sich Unsicherheit aus. Wie kann der Staat seine Volksvertreter und damit unsere Demokratie in Zeiten eskalierender Aggressionen schützen?

Gesprächsgäste der Diskussion im Deutschlandfunk:

Barbara Lüke, Bürgermeisterin in Pulsnitz, Sachsen

Andreas Hollstein, Bürgermeister in Altena, NRW

Burkhard Jung, Präsident des Deutschen Städtetages und Oberbürgermeister in Leipzig

Petric Kleine, Präsident des Landeskriminalamtes Sachsen, Dresden

Dr. phil. Oliver Decker, Direktor des Kompetenzzentrums für Rechtsextremismus- und Demokratieforschung an der Universität Leipzig

Rebecca Piron, Redakteurin des Fachmagazins „Kommunal“, Berlin

Mehr Details und Möglichkeit zum Anhören hier.

Bayern hat einen zentralen Ermittler für Online-Hass

Eine gute Nachricht: Die Süddeutsche Zeitung meldet, dass der Freistaat Bayern einen erfahrenen Extremismus-Ermittler zur zentralen Anlaufstelle für Ermittlungen zum Online-Hass ernannt hat. Die Entscheidung wird auch mit den vielen gemeldeten Bedrohungen gegenüber Bürgermeistern und anderen Kommunalpolitikern begründet. Voller Artikel hier.

Bosch-Stiftung: Thema Bürgergesellschaft

Die Bosch-Stiftung hat einen Bereich Bürgergesellschaft, in dem auch unser Thema zum Umgang unserer Gesellschaft mit politisch aktiven Menschen verankert sein könnte. Hier der Link zur Website. Wir vertagen tiefere Gespräche über eine Kooperation oder eine Förderung, da die Stiftung zur Zeit einen Strategie-Prozess durchläuft, dessen Ergebnisse erst im Sommer 2020 bekannt sein werden.

Video-Tipp: Wer will noch Bürgermeister werden?

Am 09. Februar auf Phönix, aber jederzeit abrufbar hier: Ein Bürgermeister mit Waffenschein? Zum Schutz von Leib und Leben? Im niederrheinischen Kamp-Lintfort wäre es beinahe so gekommen. Der amtierende Bürgermeister sah angesichts von massiven Drohungen keine andere Wahl. Immer häufiger werden Kommunalpolitiker Ziel von verbaler und handgreiflicher Gewalt. Woher kommen diese Angriffe? Welche Gegenmaßnahmen sind nötig? 


Moderatorin Anke Plättner diskutiert mit:

 Silvia Kugelmann, parteilose Bürgermeisterin Kutzenhausen/Landkreis Augsburg
 Markus Nierth, ehem. parteiloser Bürgermeister Tröglitz/Sachsen-Anhalt
 Prof. Dieter Frey,Center for Leadership and People Management Uni München/Hanns Seidel Stiftung
 Dirk Neubauer, Bürgermeister Augustusburg