Starke News Nr. 6

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Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde von
Starke Demokratie e. V.,


gemeinsam mit der International Coaching Federation / ICF bieten wir ab sofort ein qualitativ hochwertiges Coaching von zertifizierten ICF Coaches für kommunale Mandatsträger*innen an. Und das bis zu fünf Stunden kostenfrei! Coaches mit Kenntnissen im kommunalen Bereich unterstützen präventiv dabei, einen individuellen und wirkungsvollen Umgang mit Hassbotschaften, Drohungen und Beleidigungen zu erlangen und so die persönliche Resilienz zu stärken. Sie möchten mehr erfahren? Sprechen Sie unser Mitglied Niels Fischer unter nf@starkedemokratie.de an oder informieren Sie sich hier!

Neue Podcast-Folge: Gespräch mit dem SPD-Spitzenpolitiker Ralf Stegner

Die Gefährdung unseres demokratischen Systems und die Notwendigkeit, massiv gegen Hassbotschaften und Gewalt vorzugehen, sind die Inhalte des Gespräches zwischen Ralf Stegner und unserem Aktiven Christian Tenbrock. „Wir sind mehr”, sagt Stegner mit Blick auf die demokratischen Kräfte und fordert eine gemeinsame Anstrengung der Politik und der Zivilgesellschaft. Den kommunalpolitischen Vereinigungen der Parteien, den Kommunalakademien sowie der Presse und gemeinnützigen Institutionen weist er dabei eine wichtige, herausragende Rolle zu. Diese neueste Episode unserer Podcast-Serie hören Sie hier.

                             Foto: Fotowerker Ganzer I Berg

Hass gegenüber Kommunalpolitiker*innen muss ernster genommen werden!
 
Denn die Realität ist anders. Oft kommt es zu keinem Verfahren, weil die Ermittlungsbehörden erst überzeugt werden müssen, dann laufen die Ermittlungen und Prozesse sehr lange oder werden bei Beleidigungsdelikten wegen Geringfügigkeit oder wegen des fehlenden öffentlichen Interesses eingestellt. Auf diesen Umstand haben wir in einer gemeinsamen Pressemitteilung mit HateAid aufmerksam gemacht. Auslöser war der Fall des Hamburger Innensenators Andy Grote. Grote wurde von einem User auf Twitter beleidigt, was eine Hausdurchsuchung nach sich zog. Die vielen kommunalpolitisch Aktiven, denen wir helfen, sich rechtlich gegen schlimme Beleidigungen und massive Drohungen zur Wehr zu setzen, würden sich eine solche Welle behördlicher Aktionen wie hier auch gern wünschen. Die Pressemitteilung kann hier nachgelesen werden.

Kommunalpolitikerinnen stärken
 
Frauen sind seltener in der Politik aktiv und diejenigen, die es sind, machen oftmals andere Erfahrungen in Bezug auf Hass und Bedrohung als ihre männlichen Kollegen. Viele Kommunalpolitikerinnen haben Erfahrungen mit stark sexualisierten Hasskommentare machen müssen. Um diesen Erlebnissen einen Raum zu geben haben wir erstmals mit dem LandesFrauenRat Schleswig-Holstein e.V. einen Workshop nur für Frauen durchgeführt. Weitere Veranstaltungen sollen folgen.

Hardy Nabulsi und Niels Fischer bei der Fachtagung der KKB Salzwedel

Auf eine persönliche Einladung hin waren wir gern zu Gast bei der kommunalen Konfliktberatung in Salzwedel. Mit insgesamt 66 Teilnehmenden eine gut besuchte Fachtagung zum Thema “Herausforderungen im kommunalen Bereich”. Wir durften eine der Arbeitsgruppen leiten. Hardy Nabulsis Vortrag zum Thema erregte viel Aufmerksamkeit bei den Teilnehmenden. Nun gibt es neue Kontakte zum Landespräventionsrat Schleswig-Holstein und zur TU Dresden, die eine Ausbildung für die Kommunalpolitik konzipiert. Wir arbeiten weiter an einer engen Kooperation mit der KKB.

Demokratie unter Druck

Anlässlich der deutschen Wiedervereinigung am 3. Oktober hat Bundeskanzlerin Angela Merkel diesen Tag mit einem Besuch in Halle/Saale gewürdigt. Sie mahnt, dass die Demokratie angegriffen werde und wir mitunter zu leichtfertig mit ihr umgehen würden. Menschen, die sich für das Gemeinwohl einsetzen, wie etwas Kommunalpolitiker, seien vermehrt Anfeindungen ausgesetzt. Merkel fordert auf, dies entschieden zurückzuweisen, bevor verbale Attacken in Gewalt umschlagen. Die gesamte Rede hier nachlesen.

Online-Fachtagung von NeueStadt.org und dem Behörden Spiegel

Unser Mitglied Meinolf Meyer vertrat unsere Organisation bei der Fachtagung “Gefahr für die Demokratie? Übergriffe auf Kommunalpolitiker-/innen.” Weitere Diskutanten waren unter anderem Sven Tetzlaff, Leiter des Bereichs Demokratie, Engagement und Zusammenhalt der Körber-Stiftung und Ingo Dudenhausen, Polizeidirektor aus Nordrhein-Westfalen. Wer die Diskussion nachhören möchte, findet hier den Link zur Aufzeichnung.

Sommertreffen unseres Vereins
 
Nach den vielen Monaten, in denen wir als Verein ausschließlich online tätig waren, war es ein echtes Highlight, dass wir uns in diesem Sommer endlich einmal treffen konnten. Viele unsere Aktiven arbeiten seit Monaten intensiv zusammen, ohne sich vorher je persönlich getroffen zu haben. Hoffentlich bleiben persönliche Treffen in der Zukunft nicht die Ausnahme!

         

Interesse an einem Workshop für die Kommunalpolitik?
 
Denken Sie an einen Workshop für Ihre in der Kommunalpolitik tätigen Mitarbeiter*innen oder Ihre Aktiven? Gerne veranstalten wir gemeinsam mit befreundeten Organisationen Online-Workshops, um über Hassbotschaften und Gewalt gegen Kommunalpolitiker*innen zu informieren und geben Hinweise zum Umgang und zur Bewältigung der Folgen solcher Angriffe. Bitte sprechen Sie uns an!
Sie erreichen uns unter Kontakt@StarkeDemokratie.de. Ebenso freuen wir uns über neue ehrenamtliche Aktive oder Spenden. Mehr dazu hier.

Bleiben Sie gesund und optimistisch!
 
Das Team von Starke Demokratie e. V.
 
 
www.StarkeDemokratie.de
IBAN: DE60 2219 1405 0002 2150 30
VR Bank in Holstein EG

 
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Unsere Anschrift:
Starke Demokratie e. V.
Pestalozzistr. 25
22305 Hamburg
Deutschland

www.StarkeDemokratie.de

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