Kommunalpolitik beeinflusst deinen Alltag weit stärker, als es auf den ersten Blick scheint. Viele Entscheidungen, die bestimmen, wie du dich in deiner Stadt bewegst, wie deine Kinder betreut werden oder wie lebenswert dein Umfeld ist, fallen direkt vor Ort. Laut der Bundeszentrale für politische Bildung gestalten Kommunen zentrale Bereiche der Daseinsvorsorge – und damit das unmittelbare Lebensumfeld ihrer Einwohner*innen. (Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung)
Ein Blick auf typische Alltagsthemen zeigt das deutlich:
Der öffentliche Nahverkehr – also Buslinien, Taktungen oder der Ausbau von Haltestellen – wird häufig durch kommunale Gremien geplant. Die Kinderbetreuung gehört ebenfalls zu den kommunalen Aufgaben: Städte und Gemeinden bauen Kitas, kümmern sich um deren Ausstattung und legen zum Teil Elternbeiträge fest. (Quelle: Kinder- und Jugendhilfegesetz / Informationsportal Kinder- und Jugendhilfe) Auch Parks, Spielplätze und Grünflächen liegen in kommunaler Verantwortung, ebenso wie Maßnahmen zur öffentlichen Sicherheit, etwa Straßenbeleuchtung oder lokale Präventionsangebote.
Wie entstehen diese Entscheidungen? Eine zentrale Rolle spielen die Ratssitzungen. Dort beraten und beschließen die gewählten Ratsmitglieder über Vorlagen, die zuvor von der Verwaltung vorbereitet wurden. Viele Sitzungen sind öffentlich – Einwohner*innen können also direkt miterleben, wie kommunale Entscheidungen getroffen werden. (Quelle: Kommunalbrevier; Bundeszentrale für politische Bildung)
Damit zeigt sich: Demokratie beginnt tatsächlich vor deiner Haustür. Jede Ratsentscheidung wirkt ganz konkret in deinen Alltag hinein – und du kannst sie mitgestalten, sei es durch Wahlen, durch das Einbringen von Fragen in öffentlichen Sitzungen oder durch Beteiligungsformate wie Einwohner*innenanträge und Bürger*innenbegehren. (Quelle: Friedrich-Ebert-Stiftung)
Im nächsten Artikel dieser Reihe erfahrt ihr, wie ihr selbst aktiv werden könnt – von kommunalem Wahlrecht bis hin zu verschiedenen Möglichkeiten, sich ohne Mandat einzubringen.
