Starke News Nr. 10

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Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde von
Starke Demokratie e. V.,

 

die Stärkung der individuellen Resilienz gegenüber herausfordernden und stressigen Situationen, zum Beispiel bei Hassbotschaften, Drohungen und Angriffen, ist für Kommunalpolitiker*innen unverzichtbar. Hierfür konnten wir eine neue Kooperationspartnerin gewinnen: Die Beraterin und Resilienz-Trainerin Frauke Puttfarken bietet vor dem Hintergrund eigener Politikerfahrung einen Workshop für Kommunalpolitiker*innen an.
Der kostenfreie Workshop findet am 07. Dezember 2022 von 17.30 – 19.30 Uhr Online statt  und bietet einen Einstieg in das Thema Resilienz, erläutert die Relevanz  für Kommunalpolitiker*innen und zeigt erste Methoden zur Resilienzentwicklung auf.
Wer anschließend gezielt die eigene Widerstandskraft entsprechend der 7 Säulen der Resilienz stärken will, kann an dem Online Resilienz-Training von Frauke Puttfarken vergünstigt teilnehmen. Der nächste Kurs mit 10 Terminen à 120 Minuten startet am Donnerstag, den 12. Januar 2023 und findet in den folgenden 10 Wochen immer am Donnerstag von 17:00 – 19:00 Uhr statt.
Über die Hintergründe dieser Angebote spricht Frauke Puttfarken mit Niels Fischer in unserer neuen Podcast-Folge „Pro-Bono-Workshop zur Resilienzentwicklung – unverzichtbar für die Kommunalpolitik”.
Für Anmeldungen oder Rückfragen kontaktieren Sie bitte unsere Geschäftsstelle unter 0151-70169966 oder per E-Mail an kontakt@starkedemokratie.de.


Frauke Puttfarken


Den Täter*innen auf der Spur

Wer im Internet nach Beleidigungen oder Morddrohungen sucht, wird in der Regel schnell fündig. Der Hass findet sich zuhauf in den Kommentarspalten von Posts, Youtube-Videos und Artikeln. Dass die meisten Verfasser*innen keine Konsequenzen erleben, liegt zum einen an der Anonymität des Internets, zum großen Teil aber daran, dass der Staat das Problem lange verschlafen hat. Die Täter*innen müssen für Ihre Äußerungen zur Verantwortung gezogen werden, jederzeit und an jedem Ort – auch im Netz. Dass sich hier allmählich etwas tut, zeigt eindrücklich ein aktueller Artikel der ZEIT. Er beschreibt, wie Polizeibeamte an Haustüren klingeln und die Täter*innen mit ihren eigenen Nachrichten im Internet konfrontieren. Möglich wird das auch durch Gesetzesverschärfungen und die Neugestaltung staatlicher Strukturen. Seit einigen Jahren berücksichtigt das Strafrecht nicht mehr nur schriftliche Inhalte, sondern alle digitalen Äußerungen. Die Strafen für Beleidigungen wurden erhöht, der Schutz insbesondere von Lokalpolitiker*innen bei übler Nachrede und Verleumdung wurde ausgedehnt. Hinzu kommen zahlreiche Anlaufstellen für Internetkriminalität auf Bundes- und Länderebene. Ein wichtiger Baustein bleibt die Sensibilisierung der Beamt*innen, um digitale Gewalt als solche zu erkennen und zu verfolgen. 
 


Teilnahme an der Fachtagung zwischen Polizei und Zivilgesellschaft zur Rechtsextremismusprävention im digitalen Raum des Bundesinnenministeriums am 01. und 02. September 2022

Die Fachtagung „Polizei und Zivilgesellschaft: Chancen und Grenzen bei der gemeinsamen Bekämpfung von Rechtsextremismus im Netz” im Bundesinnenministerium war das erste Austauschformat zwischen Sicherheitsbehörden und zivilgesellschaftlichen Organisationen im Rahmen des „Aktionsplan gegen Rechtsextremismus”.
Neben aktuellen Entwicklungen und Herausforderungen der Arbeit von Polizei und Justiz zu dem Thema Politisch Motivierte Kriminalität (PMK) im digitalen Raum wurden auch konkrete Maßnahmen wie der „Aktionstag gegen politische Hasspostings” zur Bundestagswahl 2021 des Bundeskriminalamtes betrachtet. Die zivilgesellschaftlichen Organisationen berichteten von ihrer Arbeit, benannten ihre Kritikpunkte an der Arbeit der Sicherheitsbehörden und stellten denen zugleich ihre Expertise zur Verfügung.
Da auch die zunehmende Gewalt gegen Kommunalpolitiker*innen sowie die dringende Notwendigkeit des Schutzes von kommunalpolitisch Aktiven Inhalte der Tagung waren, konnten wir als Starke Demokratie e. V. von den Erfahrungen unserer Workshop-Teilnehmenden berichten. Unter anderem fordern wir spezialisierte Ansprechpartner*innen innerhalb der Behörden für Betroffene aus der Kommunalpolitik sowie eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen Behörden und Organisationen im Bereich der Rechtsextremismusprävention, um Kommunalpolitiker*innen bestmöglich zu schützen und Betroffene zu unterstützen.
Das nun ein solches Austauschformat geschaffen wurde zeigt, dass Hass und Gewalt gegen Kommunalpolitiker*innen wahrgenommen werden, die Auseinandersetzung mit dem Phänomenbereich jedoch erst begonnen hat.

 

Tag der Parteiendemokratie!

Der diesjährige Tag der Parteiendemokratie in Schleswig-Holstein stand ganz im Zeichen der Kommunalwahlen 2023: Ein gesamter Tag für Austausch und Weiterbildung von kommunalpolitischen Akteur*innen. Als Experte für Hass in der Kommunalpolitik war Starke Demokratie für zwei 90-minütige Workshops im Landtag Schleswig-Holstein vertreten. Für uns war das ein kleines Highlight – unsere ersten Workshops in Präsenz! Entsprechend intensiv war der Austausch zwischen den Teilnehmenden. Eine bessere rechtliche Unterstützung und die bewusste Trennung von Amt und Privatleben waren wesentliche Erkenntnisse, die unsere Teilnehmenden für sich erarbeitet haben.
Wir danken Aylin Cerrah und Madina Assaeva, die beide Workshops begleitet und von ihren Erfahrungen mit Hass und Gewalt gesprochen haben. Ihre persönlichen Berichte haben viel Betroffenheit hervorgerufen und gleichzeitig Mut gemacht, dass man Anfeindungen nicht schutzlos ausgesetzt ist. 
 

Unsere beiden Referentinnen vor dem Schleswig-Holsteinischen Landtag; Foto: Starke Demokratie e.V.


Interesse an einem Workshop für die Kommunalpolitik?

Denken Sie an einen Workshop für Ihre in der Kommunalpolitik tätigen Mitarbeiter*innen oder Ihre Aktiven? Gerne veranstalten wir gemeinsam mit befreundeten Organisationen Online-Workshops, um über Hassbotschaften und Gewalt gegen Kommunalpolitiker*innen zu informieren und geben Hinweise zum Umgang und zur Bewältigung der Folgen solcher Angriffe. Bitte sprechen Sie uns an!

Sie erreichen uns unter Kontakt@StarkeDemokratie.de. Ebenso freuen wir uns über neue ehrenamtliche Aktive oder Spenden. Mehr dazu hier.

Bleiben Sie gesund und optimistisch!
 
Das Team von Starke Demokratie e. V.
 
 
www.StarkeDemokratie.de
IBAN: DE60 2219 1405 0002 2150 30
VR Bank in Holstein EG

 
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Unsere Anschrift:
Starke Demokratie e. V.
Pestalozzistr. 25
22305 Hamburg
Deutschland

www.StarkeDemokratie.de

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